100 gegen Repression und Unterdrückung in Stuttgart vor dem Knast
Um die 100 Menschen nahmen an der diesjährigen Kundgebung zum Tag der politischen Gefangenen vor der JVA Stammheim teil, um ihre Solidarität für die politischen Gefangenen, sowie gegen Repression und Unterdrückung auf die Straße zu tragen. Im Vorfeld haben 15 … 100 gegen Repression und Unterdrückung in Stuttgart vor dem Knast weiterlesen
Aufruf zum 18. März – Tag der politischen Gefangenen: Gemeinsam gegen Repression und Unterdrückung
Am 18. März und darüber hinaus: Freiheit für alle politischen Gefangenen Der 18. März als Tag der politischen Gefangenen ist ein Teil der Geschichte des Kampfes für eine befreite und klassenlose Gesellschaft. Dieser Kampf hält bis heute an. Immer noch … Aufruf zum 18. März – Tag der politischen Gefangenen: Gemeinsam gegen Repression und Unterdrückung weiterlesen
Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit! Demonstration zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt
Polizeigewalt: Auch in Deutschland? Im vergangenen Sommer lösten die Bilder vom grausam durch Polizisten zu Tode gequälten George Floyd massenhafte Proteste aus. Zehntausende Menschen gingen auf die Straße und waren nicht mehr länger bereit, sich die rassistische und im Zweifel … Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit! Demonstration zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt weiterlesen
Solikundgebung für die „3 von der Autobahn“
Am Samstag, den 21. September, haben wir in Solidarität mit den „3 von der Autobahn“ eine Kundgebung vor der französischen Botschaft durchgeführt, an der sich rund 20 Menschen – trotz kurzfristiger Mobilisierung und zahlreicher Klimaaktionen – beteiligt haben. Bei der … Solikundgebung für die „3 von der Autobahn“ weiterlesen
Solibild für die Drei von der Autobahn
Das Solibild ist im Rahmen von unserem Soli-Internationalistischen Abend entstanden, bei dem auch Postkarten geschrieben und Geld sammelt wurde. Solibild für die Drei von der Autobahn weiterlesen
FARC-EP nimmt den bewaffneten Kampf wieder auf
Quelle: https://revoltmag.org/articles/farc-ep-nimmt-den-bewaffneten-kampf-wieder-auf/ In den Abendstunden des 28. August 2019 veröffentlichte ein anonymer Account auf dem Online-Videoportal YouTube eine Erklärung des seit über einem Jahr untergetauchten ranghohen Führers der Linkspartei Fuerza Alternativa Revolucionaria del Común – FARC (Alternative Revolutionäre Kraft des … FARC-EP nimmt den bewaffneten Kampf wieder auf weiterlesen
Drei junge Leute aus Nürnberg in Frankreich willkürlich festgenommen und per Eilverfahren zu Haft verurteilt
Quelle: https://www.redside.tk/2019/08/24/drei-junge-leute-aus-nuernberg-in-frankreich-willkuerlich-festgenommen-und-per-eilverfahren-zu-haft-verurteilt/ Am Mittwoch, den 21.08.2019 wurden drei junge Menschen aus Nürnberg in Frankreich unter dem Vorwand, eine „gewalttätige Gruppe“ gebildet zu haben und „entsprechende“ Aktionen geplant zu haben, willkürlich in Gewahrsam genommen. Laut Presse gaben die drei an, auf … Drei junge Leute aus Nürnberg in Frankreich willkürlich festgenommen und per Eilverfahren zu Haft verurteilt weiterlesen
Deniz Pektas ist frei
Quelle: https://www.tkpml-prozess-129b.de/de/28-08-2019-deniz-pektas-ist-frei/ Mit Beschluss vom 28.08.2019 Tag hat der 7. Strafsenat des OLG München den Haftbefehl des Ermittlungsrichters des BGH vom 1. April 2015 gegen Deniz Pektas außer Vollzug gesetzt. Damit ist die Zeit der Untersuchungshaft, die zum Teil unter … Deniz Pektas ist frei weiterlesen
»Da bleibt die Rechtsstaatlichkeit auf der Strecke«
Ein Gespräch mit Uwe Maeffert und Lino Peters. Über einen selbstherrlichen Richter und die Hamburger Justiz nach dem G-20-Gipfel von 2017 Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/361009.repressionen-gegen-g-20-gegner-da-bleibt-die-rechtsstaatlichkeit-auf-der-strecke.html Lino Peters (l.) und Uwe Maeffert …sind Rechtsanwälte in Hamburg. Peters wuchs in Portugal auf und zog … »Da bleibt die Rechtsstaatlichkeit auf der Strecke« weiterlesen
Getarnte Kriegsmittel für Erdogan
BRD liefert waffenfähige Güter im Wert von 216 Millionen Euro an die Türkei Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/360962.r%C3%BCstungsexporte-getarnte-kriegsmittel-f%C3%BCr-erdogan.html Deutschland hat im vergangenen Jahr den Export waffenfähiger Güter in die Türkei im Wert von 216 Millionen Euro genehmigt. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums von Waren mit doppeltem Verwendungszweck (»Dual Use«) an den Wirtschaftsausschuss des Bundestages hervor, über den das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Freitag berichtete. Insgesamt genehmigte die Bundesregierung demnach 374 Einzelanträge für Dual-Use-Exporte an Ankara. Mit dem Begriff »Dual Use« werden Güter beschrieben, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Die Türkei rangiert bei Empfängerländern, die nicht zur EU gehören, … Getarnte Kriegsmittel für Erdogan weiterlesen
