100 gegen Repression und Unterdrückung in Stuttgart vor dem Knast

Um die 100 Menschen nahmen an der diesjährigen Kundgebung zum Tag der politischen Gefangenen vor der JVA Stammheim teil, um ihre Solidarität für die politischen Gefangenen, sowie gegen Repression und Unterdrückung auf die Straße zu tragen. Im Vorfeld haben 15 … 100 gegen Repression und Unterdrückung in Stuttgart vor dem Knast weiterlesen

Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit! Demonstration zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt

Polizeigewalt: Auch in Deutschland? Im vergangenen Sommer lösten die Bilder vom grausam durch Polizisten zu Tode gequälten George Floyd massenhafte Proteste aus. Zehntausende Menschen gingen auf die Straße und waren nicht mehr länger bereit, sich die rassistische und im Zweifel … Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit! Demonstration zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt weiterlesen

FARC-EP nimmt den bewaffneten Kampf wieder auf

Quelle: https://revoltmag.org/articles/farc-ep-nimmt-den-bewaffneten-kampf-wieder-auf/ In den Abendstunden des 28. August 2019 veröffentlichte ein anonymer Account auf dem Online-Videoportal YouTube eine Erklärung des seit über einem Jahr untergetauchten ranghohen Führers der Linkspartei Fuerza Alternativa Revolucionaria del Común – FARC (Alternative Revolutionäre Kraft des … FARC-EP nimmt den bewaffneten Kampf wieder auf weiterlesen

Drei junge Leute aus Nürnberg in Frankreich willkürlich festgenommen und per Eilverfahren zu Haft verurteilt

Quelle: https://www.redside.tk/2019/08/24/drei-junge-leute-aus-nuernberg-in-frankreich-willkuerlich-festgenommen-und-per-eilverfahren-zu-haft-verurteilt/ Am Mittwoch, den 21.08.2019 wurden drei junge Menschen aus Nürnberg in Frankreich unter dem Vorwand, eine „gewalttätige Gruppe“ gebildet zu haben und „entsprechende“ Aktionen geplant zu haben, willkürlich in Gewahrsam genommen. Laut Presse gaben die drei an, auf … Drei junge Leute aus Nürnberg in Frankreich willkürlich festgenommen und per Eilverfahren zu Haft verurteilt weiterlesen

»Da bleibt die Rechtsstaatlichkeit auf der Strecke«

Ein Gespräch mit Uwe Maeffert und Lino Peters. Über einen selbstherrlichen Richter und die Hamburger Justiz nach dem G-20-Gipfel von 2017 Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/361009.repressionen-gegen-g-20-gegner-da-bleibt-die-rechtsstaatlichkeit-auf-der-strecke.html Lino Peters (l.) und Uwe Maeffert …sind Rechtsanwälte in Hamburg. Peters wuchs in Portugal auf und zog … »Da bleibt die Rechtsstaatlichkeit auf der Strecke« weiterlesen

Getarnte Kriegsmittel für Erdogan

BRD liefert waffenfähige Güter im Wert von 216 Millionen Euro an die Türkei Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/360962.r%C3%BCstungsexporte-getarnte-kriegsmittel-f%C3%BCr-erdogan.html Deutschland hat im vergangenen Jahr den Export waffenfähiger Güter in die Türkei im Wert von 216 Millionen Euro genehmigt. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums von Waren mit doppeltem Verwendungszweck (»Dual Use«) an den Wirtschaftsausschuss des Bundestages hervor, über den das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Freitag berichtete. Insgesamt genehmigte die Bundesregierung demnach 374 Einzelanträge für Dual-Use-Exporte an Ankara. Mit dem Begriff »Dual Use« werden Güter beschrieben, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Die Türkei rangiert bei Empfängerländern, die nicht zur EU gehören, … Getarnte Kriegsmittel für Erdogan weiterlesen

#libertepourloic – Free Loïc! Liberté pour Loïc ! Freiheit für Loïc!

Quelle: https://unitedwestand.blackblogs.org/2798-2/#more-2798 Gipfelgestöber? Kein Schnee von Gestern! Ziel unserer Proteste war und ist, die Gipfelstaaten und deren Sicherheitsarchitekturen anzugreifen, um deren Strategien zur Verteilung von Macht und Reichtum zu durchkreuzen. Sie bauen durch Ausbeutung, Krieg, Umweltzerstörung, Hungerkatastrophen und die Bekämpfung … #libertepourloic – Free Loïc! Liberté pour Loïc ! Freiheit für Loïc! weiterlesen